Stop Epa

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Wie geht´s weiter mit der StopEPA-Kampagnenarbeit?
 

Stop EpaBeendigung der Postkartenaktion
Seit Juni vergangenen Jahres haben zahlreiche Menschen die Aktionspostkarte „Europa darf Afrika nicht überrollen! Rückschlag für Entwicklung, Demokratie und Menschenrechte in Afrika verhindern“ an die Bundestagsabgeordneten ihres jeweiligen Wahlkreises geschickt. Alleine der Vorsitzende des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Thilo Hoppe, erhielt mehr als 500 Postkarten. Einige Abgeordnete haben sich die Mühe gemacht, zu antworten. Grund für uns, die wichtigsten Argumente zusammenzufassen und entsprechende Gegenargumente zu liefern.
Unter anderem werden die folgenden Themen aufgegriffen: WTO-Kompatibilität, handelsbezogene Aspekte wie die Singapurthemen und geistige Eigentumsrechte, die Rolle der Ursprungsregeln, Qualitäts- und Gesundheitsstandards, Zollabstufung, regionale Integration, (Export-)subventionen, sensible Produkte, Übergangsfristen, Aid for Trade, Monitoring sowie das Recht auf Nahrung.
Wer an einer weiteren Auseinandersetzung mit seinem/seiner lokalen Abgeordneten interessiert ist, findet in diesem „Fragen & Antworten“ Papier eine gute Grundlage.
Offiziell wurde die Postkartenaktion Ende Februar mit einem Anschreiben an alle Bundestagsabgeordneten beendet. In dem Brief bedankt sich die Kampagne für die Antworten, weist auf die problematischen Punkte der Interimabkommen  und die Möglichkeit zu einem Gespräch hierüber mit Vertreter/innen einer afrikanischen Delegation hin. Die Bundestagsabgeordneten werden aufgefordert, die voraussichtlich in diesem Jahr noch anstehende Ratifizierung der EPAs im Bundestag auszusetzen, bis alle strittigen Punkte in den Interim-EPAs geklärt, menschenrechtliche Wirkungsanalysen durchgeführt und die Abkommen von den AKP-Staaten ratifiziert worden sind.
 

Start der Unterschriftenaktion: „Eine Frage globaler Verantwortung“
Damit startet gleichzeitig die neue Unterschriftenaktion der StopEPA-Kampagne. Zwischen dem 23. und 26. März diskutierte das Europäische Parlament über die Ratifizierung von zwei EPAs: der Karibik (Cariforum) und der Elfenbeinküste. Die StopEpa-Kampagne hat die EU-Parlamentarier dazu aufgefordert, diese Ratifizierung auszusetzen (http://tinyurl.com/MEP-Brief). Leider erfolglos, obwohl der Entwicklungsausschuss des Europaparlamentes die gleiche Position vertrat. Die Abkommen mit der Karibik und der Elfenbeinküste waren die ersten EPAs, die dem Europäischen Parlament zur Ratifizierung vorgelegt wurden. Es besteht nun die Möglichkeit, die Bundestagsabgeordneten davon zu überzeugen, auf nationaler Ebene den Ratifizierungsprozess auszusetzen.

Bis zum noch nicht genau bekannten Ratifizierungstermin im Deutschen Bundestag werden Unterschriften gesammelt. Die Unterschriftenlisten sollen zentral an KOSA geschickt werden. Originale sowie Kopien der Unterschriftenlisten werden bei Bekanntgabe des Ratifizierungstermins an die Fraktionsvorsitzenden der Parteien im Deutschen Bundestag übergeben.

Die StopEPA-Kampagne möchte Sie dazu einladen, sich an der Unterschriftenaktion zu beteiligen und Sie bitten, diesen Aufruf weiter zu verteilen.

Vordrucke der Unterschriftenlisten als pdf Datei finden Sie hier oder können bei KOSA  (KOSA, August-Bebel-Str. 62, 33602 Bielefeld) bzw. mit einer kurzen mail an post@stopepa.de angefordert werden.

Wir bedanken uns für ihre Unterstützung!


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©2005 KOSA -=- zuletzt aktualisiert am 19. November 2010