Was EPAs für die AKP-Staaten bedeuten |
Warum wir EPAs stoppen müssen |
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| Armut Arme Staaten werden dazu gezwungen, ihre Märkte für die unfaire Konkurrenz durch europäische Waren und Dienstleistungen zu öffnen. Das gefährdet die Existenzgrundlage tausender Menschen. ... weniger Freiheit Den AKP-Regierungen wird die politische Steuerungsfähigkeit genommen, die einheimischen Märkte und Industrien zu schützen sowie ausländische Unternehmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Nutzung lokaler Ressourcen zu verpflichten. ... und noch mehr Armut. Den AKP-Staaten stehen weniger Finanzmittel für Gesundheit und Bildung zur Verfügung, da sie weniger Zölle auf europäische Importe erheben können. |
EPAs sind unfair Selbst die Regeln der WTO sehen für die ärmeren Länder eine Sonderbehandlung vor, d.h. sie müssen ihre Märkte nicht im gleichen Maße wie die reichen Länder liberalisieren. EPAs sehen keine derartigen Ausnahmen vor. EPAs sind WTO-plus Ende 2003 setzten sich die Entwicklungsländer in der WTO erfolgreich gegen die Liberalisierung neuer Bereiche, darunter Investitionen, Wettbewerb und das öffentliche Beschaffungswesen, zur Wehr. Die EU treibt diese Forderungen nun in den EPAVerhandlungen voran. EPAs sind ungerecht Die EU weigert sich bislang, faire Alternativen zu diskutieren, die den AKP-Staaten wirtschaftliche und entwicklungspolitische Spielräume eröffnen könnten. |
Die EU drückt bei den Verhandlungen über neue so genannte Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (engl. EPAs) zwischen der EU und den 77 früheren Kolonien in Afrika, der Karibik und dem Pazifik (AKP-Staaten) enorm aufs Tempo. Mit den EPAs drängt der reichste Wirtschaftsblock der Welt einige der ärmsten Länder weltweit dazu, ihre Märkte ab 2008 für europäische Importe zu öffnen.
EPAs in der gegenwärtig geplanten Form bedeuten, dass die AKP-Staaten ihre Möglichkeiten verlieren, einheimische Produzenten vor der unfairen Konkurrenz europäischer Konzerne zu schützen. Tausende Menschen laufen Gefahr, so ihre Lebensgrundlage zu verlieren und tiefer in die Armut zu sinken.
Während sich Zivilgesellschaft und Regierungen des Südens in der WTO zu einer kraftvollen Allianz gegen eine unfaire Welthandelspolitik zusammengeschlossen haben, forciert die EU dieselbe entwicklungsschädliche Freihandelsagenda still und heimlich in den bilateralen EPA-Verhandlungen.